Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Zahnarztpraxis Dr. Henning Keil, Baarstraße 8, 58636 Iserlohn
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Behandlungsverträge zwischen Dr. Henning Keil (nachfolgend „Zahnarzt“) und dem Patienten, soweit nicht zwingende gesetzliche Regelungen oder Individualvereinbarungen vorgehen.
2. Behandlungsvertrag & Vergütung
1. Der Behandlungsvertrag kommt zustande, wenn der Patient das Behandlungsangebot des Zahnarztes annimmt.
2. Die Vergütung erfolgt bei Privatpatienten und für Selbstzahlerleistungen nach der gültigen Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) bzw. der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ).
3. Bei gesetzlich versicherten Patienten erfolgt die Abrechnung nach den vertragszahnärztlichen Bestimmungen (BEMA). Mehrleistungen, die über das Maß des medizinisch Notwendigen hinausgehen, bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung vor Behandlungsbeginn.
3. Termine & Ausfallhonorar
1. Die Praxis wird als Bestellpraxis geführt. Termine sind verbindlich.
2. Absagen müssen mindestens 24 Stunden vor dem Termin (werktags) erfolgen.
3. Erscheint der Patient nicht oder sagt er den Termin verspätet ab, ohne dass ihn ein Verschulden trifft, ist der Zahnarzt berechtigt, ein Ausfallhonorar gemäß § 615 BGB in Rechnung zu stellen. Die Höhe bemisst sich nach der für den Termin geplanten Behandlung und den eingesparten Aufwendungen.
4. Der Nachweis, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist, bleibt dem Patienten vorbehalten.
4. Mitwirkungspflicht des Patienten
Der Patient ist verpflichtet, den Zahnarzt über alle für die Behandlung relevanten Informationen (Vorerkrankungen, Medikamenteneinnahme, Allergien) wahrheitsgemäß zu informieren und Anweisungen des Praxispersonals zur Vor- und Nachbereitung der Behandlung zu folgen.
5. Haftung
Die Haftung für medizinische Behandlungsfehler richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften (§§ 630a ff. BGB). Für sonstige Schäden (z.B. Garderobe oder mitgebrachte Gegenstände) haftet die Praxis nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
6. Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zahlbar, sofern auf der Rechnung keine andere Frist angegeben ist. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen (§ 286 BGB).
7. Abrechnung über die ZA. AG
1. Der Zahnarzt ist berechtigt, die Liquidation der erbrachten Leistungen über die ZA. AG (Zahnärztliche Abrechnungsgesellschaft) vorzunehmen.
2. Hierzu tritt der Zahnarzt die Honorarforderungen gegen den Patienten an die ZA. AG ab.
3. Der Patient willigt in die Übermittlung der für die Abrechnung erforderlichen Daten an die ZA. AG ein. Die Einwilligung zur Datenübermittlung und Entbindung von der Schweigepflicht erfolgt gesondert schriftlich im Rahmen des Anamnesebogens/der Einverständniserklärung.
4. Online-Terminbuchung (Dr. Flex)
1. Die Praxis bietet die Möglichkeit der Online-Terminbuchung über den Dienstleister Dr. Flex an.
2. Für die technische Durchführung der Buchung gelten ergänzend die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von Dr. Flex. Der Behandlungsvertrag mit der Praxis Dr. Keil kommt erst durch die Bestätigung des Termins zustande.
8. Schlussbestimmungen
1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Iserlohn.